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Designrecht


Designrecht: Der Schutz von Designs in Deutschland, Europa und international

Nicht nur Marken unterliegen rechtlichem Schutz. Auch ein Design – eine zweidimensionale Darstellung oder dreidimensionale Darstellung – kann schutzfähig sein. Was bisher als Geschmacksmusterrecht bekannt war, wird nun in Deutschland als Designrecht nach dem Designgesetz (DesignG) und der Designverordnung (DesignV) geführt.

Unter das Designrecht fallen nicht nur das Möbeldesign, das Modedesign, Grafikdesign oder Automobildesign oder das Produktdesign und Schmuckdesign, sondern auch die Erscheinungsformen von alltäglichen Gebrauchsgegenständen wie Rasierern, Flaschen (Weinflaschen, Wasserflaschen etc.) oder Schriftarten unterliegen dem Designrecht.

Vor allem Produktdesign sollte bei einem entsprechend langen Produktlebenszyklus gegen Nachahmung geschützt werden – Entwicklungskosten sind sonst schnell „für die Katz“.

Eintragung von Designs bzw. Geschmacksmustern

Wie bei Marken sollten Designs geschützt werden um ihm Werthaltigkeit zu verschaffen und diese zu erhalten. Die Eintragung von Geschmacksmustern bzw. Designs nach dem Designrecht beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder  der World Intellectual Property Organization (WIPO) ist dafür unerlässlich.

Dabei schützte das sogenannte „eingetragene Design“ (Schutzdauer max. 25 Jahre) vor allen Arten der Nachahmung, das nicht eingetragene Geschmacksmuster schützt nur gegen vorsätzlichen Nachbau bzw. Nachahmung.

Weil Fragen des Designrechts (Neuheit und Eigenart) bei der Eintragung nicht von Amts wegen geprüft werden, ist die Beratung durch einen Rechtsanwalt für Designrecht bereits im Vorfeld wichtig. Das gilt vor allem wenn es darum geht, die Besonderheit eines Designs festzustellen und in der Anmeldung optimal darzustellen, denn nur die konkret eigetragene Version eines Designs bzw. Geschmacksmuster erlangt rechtlichen Schutz.

Beratung und Vertretung im Designrecht – außergerichtlich und vor Gericht

Als Rechtsanwalt für Designrecht beantworte ich Ihnen natürlich dabei immer auch die Frage, ob eine nationale Eintragung des Designs ausreichend oder eine internationale Designanmeldung sinnvoll ist und überwache bei Bedarf auch die Verlängerung der Schutzdauer des eingetragenen Designs.

Bei der Eintragung des Designs bzw. Geschmacksmusters vertrete ich Sie bzw. Ihr Unternehmen natürlich weltweit vor den zuständigen Behörden bzw. Stellen (DPMA, HABM, WIPO) und wickle für Sie den Anmeldeprozess ab. Außerdem unterstütze ich Sie bei der sinnvollen wirtschaftlichen Auswertung von geschütztem Design, z. B. bei der Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen im Designrecht. (weiter zu „Lizenzen erwerben & auswerten„)

Kommt es zu Auseinandersetzung wegen unberechtigter Nutzung von Designs bzw. Geschmacksmustern (Fälschungen, Produktpiraterie etc.) vertrete ich Sie in Designstreitigkeiten gerichtlich und außergerichtlich (Abmahnung z. B. ) bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung von Plagiaten oder Schadensersatz aus der Verletzung des Designrechts – wenn notwendig auch im Wege der einstweiligen Verfügung! – oder wehre unberechtigt gegen Sie erhobene Ansprüche ab.

Nach Abschluss des gerichtlichen Verfahrens unterstütze ich Sie im Vollstreckungsverfahren im Designrecht, z.B. wenn es um die tatsächliche Vernichtung von Produktfälschungen geht.

Streitschlichtung / Mediation

Wie in anderen Rechtsgebieten gilt auch im Designrecht, dass eine gerichtliche Auseinandersetzung schwerwiegende Folgen für alle Beteiligten haben kann. Oftmals ist das gerichtliche Vorgehen – gerade in Fällen von Produktpiraterie! – natürlich sinnvoll und notwendig. In einigen Fällen kann aber auch eine einvernehmliche Konfliktlösung der richtige Weg sein. Bei der Suche nach einer einvernehmlichen Konfliktlösung stehe ich Ihnen als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht im Designrecht gerne zur Verfügung.


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