Design | Marken | Wettbewerb

phone icon+ 49 89 21 99 96 - 0
divider

Lizenzen erwerben & auswerten


Lizenzrecht: Lizenzen erwerben und auswerten

Urheberrechtlich geschützte Werke, Designs und auch Marken sind für Rechteinhaber nur dann wirklich Geld wert, wenn sie bestmöglich ausgewertet werden. Auch Unternehmen, die fremdes geistiges Eigentum nutzen, sind darauf angewiesen, optimale Konditionen für die Lizenzierung von IP-Gütern zu erhalten. Das Lizenzrecht hilft, Interessen von Lizenzgebern und Lizenznehmern in Einklang zu bringen.

Als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht widme ich mich dem Lizenzrecht, um Lizenzgebern die optimale wirtschaftliche Verwertung geistigen Eigentums zu ermöglichen und gegen Rechtsverletzungen (unberechtigte Nutzungen) vorzugehen. Andererseits dient meine Arbeit als Rechtsanwalt für Lizenzrecht in München und deutschlandweit dazu, Lizenznehmern die rechtssichere, nachhaltige Nutzung von fremden IP-Gütern wie z.B. Fotografien, Texten, Kompositionen oder Grafiken und Designs zu ermöglichen.

Die Bedeutung von Lizenzverträgen für das Lizenzrecht  

Mit Hilfe eines Lizenzvertrages kann der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts einer Person oder einem Unternehmen ein Nutzungsrecht einräumen. Das ist beispielsweise möglich, wenn es um Urheberrechte, Designs oder z. B. Marken als Gegenstand des Lizenzvertrages geht. Zudem ist die Softwarenutzung häufig Gegenstand von Lizenzverträgen.

Lizenzen werden entweder mittels Lizenzvertrag entweder als einfaches oder ausschließliches / exklusives Nutzungsrecht und in der Regel gegen Entgelt (Lizenzgebühr) vergeben. Die Erteilung einer Exklusivlizenz hat dabei erhebliche Auswirkung auf die Höhe der erzielbaren Lizenzgebühr. Auch wenn ein Lizenzvertrag formlos geschlossen werden kann, ist es aus Beweisgründen ratsam einen schriftlichen Lizenzvertrag abzuschließen.

Beratung und Vertragsgestaltung im Lizenzrecht

Um eine optimale Nutzung des gewerblichen Schutzrechts zu gewährleisten, kommt der Vertragsgestaltung im Lizenzrecht große Bedeutung zu. Meine Beratung im Lizenzrecht umfasst u.a. die Prüfung von abgeschlossenen Lizenzverträgen oder auch von Verträgen, die einerseits die Erbringung einer Leistung zum Gegenstand haben, andererseits aber auch die Übertragung von Nutzungsrechten enthalten z. B. in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Fotografenvertrag.

Selbstverständlich erstelle ich außerdem individuelle Lizenzverträge oder AGB. Lizenzverträge bzw. AGB werden dabei an Ihre ganz individuellen Bedürfnisse angepasst und so gestaltet, dass Ihr Geschäftsmodell in dieser vertraglichen Vereinbarung genau abgebildet ist.

Sollte Ihr individueller Beratungsbedarf über die Prüfung bzw. Erstellung eines Lizenzvertrages hinausgehen, z. B. weil eine dauerhafte Kooperationsvereinbarung  in Form eines umfangreichen Rahmenvertrages abzuschließen ist, oder weil Sie auf meine anwaltliche Erfahrung in der Vertragsverhandlung zurückgreifen wollen, stehe ich Ihnen selbstverständlich für Vertragsverhandlungen bis zum Vertragsabschluss zur Verfügung.

Gerichtliches Vorgehen im Lizenzrecht

Auch wenn einem Lizenzvertrag grundsätzlich immer ein Einvernehmen zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer zugrunde liegt, kann es rund um den Lizenzvertrag im Urheberrecht, aber auch im Markenrecht zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommen. Das ist vor allem der Fall, wenn vertragliche Vereinbarungen nicht eingehalten werden. So kann z. B. die Nichteinhaltung der vertraglich vereinbarten Lizenzzeit oder des Lizenzgebiets zu Konflikten führen, aber auch Auswertungen, die nicht von Lizenzvertrag erfasst ist.

In diesen Fällen unterstütze ich meine Mandanten in München und deutschlandweit einerseits dabei, außergerichtlich eine Lösung mit der Gegenseite zu finden. Andererseits unterstütze ich meine Mandanten engagiert bei der gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen auf Unterlassung oder auf Schadensersatz, der meist im Wege der Lizenzanalogie berechnet wird. Auch Ansprüche meiner Mandanten auf Ersatz der Rechtsverfolgungskosten nehme ich wahr – außergerichtlich und nötigenfalls gerichtlich.

Sollte es notwendig werden setze ich Ansprüche auf Unterlassung im Wege einer einstweiligen Verfügung durch und veranlasse nach Abschluss des gerichtlichen Verfahrens – wenn notwendig – Maßnahmen der Zwangsvollstreckung.

Streitschlichtung / Mediation

Gerichtliche Auseinandersetzung im Lizenzrecht zwischen Vertragsparteien können schwerwiegende Folgen für Geschäftsbeziehungen haben. Deswegen ist die Suche nach einer einvernehmlichen Konfliktlösung oft der bessere Weg. Auch bei Suche nach einer einvernehmlichen Konfliktlösung im Lizenzrecht stehe ich Ihnen als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht zur Seite.


separator