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Markenrecht


Markenrecht: Marken richtig schützen

Marken gewinnen als Wirtschaftsgut immer mehr an Wert und damit immer mehr an Bedeutung für Existenzgründer, Startups und etablierte Unternehmen.  Vor allem der Schutz von Unternehmensnamen und Produktnamen als Marke ist immens wichtig: Denn ist eine „Marke“ nur kommuniziert, aber nicht förmlich  geschützt und wird sie von einem Dritten genutzt oder registriert, ist der Schaden oft groß – in finanzieller Hinsicht, aber im Zweifel leidet auch der Ruf des Unternehmens.

Markenrecht: Markenschutz und Markenformen

Das Markenrecht bietet Schutz für verschieden Formen von „Kennzeichen“: Ein Unternehmensname oder ein Produktname kann als Wort geschützt werden (Wortmarke) oder auch als Bild (Grafiken, LogosBildmarke). Wird beides kombiniert, z. B. wenn ein Produktname grafisch ausgearbeitet ist, ist außerdem der Schutz als Wort-/ Bildmarke möglich. Möglich, aber weniger relevant sind die Hörmarke, die Farbmarke oder die Geruchsmarke.

Die Frage welcher Markenschutz für den Schutz eines Unternehmensnamens oder Produktnamens sinnvoll ist, kann nicht generell beantwortet werden – hier kommt es auf den konkreten Einzelfall an.

Die Eintragung der Marke

Die Entstehung des Markenschutzes ist zwar nach dem Markenrecht auch durch den Gebrauch eines Kennzeichens unter bestimmten Voraussetzungen möglich (Gebrauchsmarke bzw. Benutzungsmarke z. B. für Name, Schriftzug, Logo etc.). Dies gilt vor allem für die Entstehung des Schutzes bei geschäftlichen Bezeichnungen (§5 MarkenG), also Unternehmenskennzeichen und Werktitel.

Die Eintragung der Marke in das Markenregister ist jedoch der deutlich zuverlässigere Weg, Schutz für die eigene Marke zu erreichen.

Dabei kann Markenschutz für unterschiedliche Gebiete beantragt werden: Einerseits ist es möglich den Schutz auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu beschränken (nationale Marke), daneben ist die Eintragung als europäische Marke (Gemeinschaftsmarke, EU-Marke) oder die Eintragung in einzelnen Ländern im Ausland als internationale Marke (IR-Marke) möglich.

Markenrecherche und Entwicklung einer Markenstrategie

Vor der Markenanmeldung sind umfangreiche Recherchen notwendig, um Kollisionen mit anderen Marken und damit verbundene Markenstreitigkeiten von vornherein zu vermeiden: Die Identitätsrecherche und auch die Ähnlichkeitsrecherche sind deshalb unabdingbar. Diese Recherchen – die Teil meiner Beratung als Rechtsanwalt für Markenrecht sind – sollten früh in der Planungsphase einer Unternehmensgründung bzw. eines neuen Produktes durchgeführt werden. Andernfalls können Entwicklungskosten z. B. für ein Logo umsonst gewesen sein, weil ältere Markenrechte Dritter gegen die Nutzung der eigenen neuen „Marke“ sprechen.

Wichtig ist zudem die Entscheidung, für welches Gebiet Markenschutz beantragt werden soll. Dies hängt davon ab, an welchen Markt sich das Unternehmen bzw. das Produkt richtet. Auch hier ist eine individuelle Analyse und Beratung unabdingbar – das spart vor allem eines: Kosten!

Was bewirkt der Schutz nach dem Markenrecht? 

Markenschutz hat für den Inhaber der Marke immense Vorteile: Er kann Dritten die Nutzung seiner Marke oder ähnlicher Marken im geschäftlichen Verkehr untersagen und Verstöße gegen das Markenrecht ahnden. Neben der Möglichkeit die Unterlassung der Nutzung zu verlangen kann der Markenrechtsinhaber ggfs. Auskunft über den Umfang der Markenverletzung einfordern. Diese Auskunft ist oftmals die Basis um Schadensersatz wegen Verletzung des Markenrechts geltend zu machen, aber auch die Vernichtung von Plagiaten zu verlangen.

Beratung und Vertretung im Markenrecht – außergerichtlich und vor Gericht

Im Markenrecht hat die Beratung im Vorfeld der Markenanmeldung große Bedeutung: Den vor allem die Frage der Schutzfähigkeit eines Wortes bzw. Logos ist für die Anmeldung einer Marke zur Eintragung von großer Bedeutung. Nicht jedes Kennzeichen, Logo oder Wort kann als Marke eingetragen werden.

Ist Ihre „Marke“ schutzfähig vertrete ich Sie weltweit bei der Eintragung einer Marke und kümmere mich um die Abwicklung des Anmeldeprozesses. Ist die Marke angemeldet, unterstütze ich Sie auch bei der sinnvollen wirtschaftlichen Auswertung Ihrer Marken, beispielsweise wenn es um die Prüfung oder Gestaltung eines Markenlizenzvertrages etc. geht. (weiter zu  „Lizenzen erwerben & auswerten„)

Meine Beratung im Markenrecht umfasst jedoch nicht nur die Prüfung und Eintragung von Marken: Im Markenrecht verteidige ich als Rechtsanwalt Ihre Rechte als Markeninhaber außergerichtlich und vor Gericht, beispielsweise durch Aussprechen einer Abmahnung, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder eine Klage auf Schadensersatz wegen Verletzung des Markenrechts. Natürlich unterstütze ich Sie auch, wenn Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen wird.

Streitschlichtung / Mediation

Auch im Markenrecht kann es sinnvoll sein, nicht in erster Linie die streitige Auseinandersetzung zu suchen. Oft sind gerichtliche Auseinandersetzungen – vor allem in Fällen von Produktpiraterie! – sinnvoll und notwendig. In einigen Fällen kann aber eine einvernehmliche Konfliktlösung der richtige Weg sein. Auch dabei stehe ich Ihnen im Markenrecht als Rechtsanwalt gerne zur Verfügung.


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