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Werberecht


Wettbewerbsrecht & Werberecht

Unternehmen sehen sich – vor allem in Zeiten des Internets – mit vielen Fragen konfrontiert, wenn es bspw. um die Zulässigkeit von Werbemaßnahmen geht. Wann ist es in Deutschland erlaubt, unaufgefordert Werbung (Mailings) zu senden – per Post oder per E-Mail? Wann ist es erlaubt, Produkte mittels sogenannten Cold Calls zu bewerben? Diese und andere Fragen rund um das Thema „Werbung“, aber auch Fragen zum Thema Impressumspflicht oder zur vergleichenden Werbung, zählen zum Wettbewerbsrecht und Werberecht.

Ich berate als Rechtsanwalt Unternehmen und Existenzgründer in allen Fragen des Wettbewerbsrechts und Werberechts – damit Werbemaßnahmen effektiv und rechtlich einwandfrei gestaltet werden und ablaufen können.

Werberecht: Was ist das?

Das Werberecht als Teil des Wettbewerbsrechts definiert die Grenzen der Werbung, also aller Maßnahmen, die im weitesten Sinne der Absatzförderung von Waren oder Dienstleistungen dienen. Dabei kennt das Werberecht zwei Schutzrichtungen: Es verfolgt den Schutz von Verbrauchern vor unlauterer Werbung, aber auch den Schutz des fairen und freien Wettbewerbs.

Die wesentlichen Vorschriften des Werberechts finden sich im UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb / Wettbewerbsrecht ), aber auch in spezielleren Vorschriften wie z. B. im Heilmittelwerbegesetz, der Preisangabenverordnung etc.

Verbraucherschutz & Konkurrentenschutz durch Werberecht 

Das Werberecht dient im Hinblick auf den Verbraucherschutz u. a. dem Schutz vor unsachlicher Werbung oder Irreführung. Für Unternehmen hat das Bedeutung, da das Werberecht so beispielsweise Maßstab für die rechtliche Zulässigkeit ganzer Werbekampagnen ist (Lockvogelangebote etc.). Das Werberecht bestimmt außerdem, wann z. B. eine unangemessene Beeinflussung des Verbrauchers oder eine belästigende Werbung vorliegt oder wann E-Mail-Angebote „Spam“ sind. Es legt außerdem fest, welche Voraussetzungen eine Einwilligungserklärung erfüllen muss, damit z. B. E-Mail-Newsletter rechtlich unbedenklich sind und unter welchen Voraussetzungen Unternehmen beispielsweise mit Testergebnissen werben dürfen.

Um den freien Wettbewerb zu schützen, beinhaltet das UWG außerdem Regelungen, die unter anderem die gezielte Behinderung oder Herabsetzung und Verunglimpfung von Mitbewerbern untersagen. Auch diese Vorschriften sind regelmäßig eine relevante rechtliche Grenze für die Entwicklung von Kampagnen und anderen Werbemaßnahmen.

Beratung bei der Gestaltung von Werbekampagnen etc.

Als Rechtsanwalt sehe ich im Werberecht meine Aufgabe insbesondere darin, präventiv zu beraten und dafür Sorge zu tragen, dass Werbemaßnahmen werberechtlich einwandfrei gestaltet sind. Im Rahmen einer solchen Beratung kläre ich Sie beispielsweise über die Folgen auf, wenn sich ein Unternehmen einen „Vorsprung durch Rechtsbruch“ verschaffen will oder was verschleierte Werbung für Folgen haben kann. Außerdem begleite ich als Rechtsanwalt auch die Entwicklung Ihrer „Corporate Identity“ (CI) – natürlich vor allem die Entwicklung von Logos bis hin zur Markenanmeldung.

Außerdem unterstütze Sie bei der Gestaltung einer rechtssicheren Unternehmenswebsite, denn auch Verstöße gegen die Impressumspflicht oder die Pflicht zum Vorhalten einer Datenschutzerklärung sind wettbewerbsrechtlich relevant und können abgemahnt werden.

Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung

Als Rechtsanwalt vertrete ich vor allem Unternehmen in Fragen des Wettbewerbsrechtes – außergerichtlich und vor Gericht.
Einerseits unterstütze ich Sie, wenn Mitbewerber die Grenzen des Wettbewerbsrechts missachten und Ihnen Ansprüche gegen Ihre Konkurrenz zustehen (Unterlassungsanspruch, Schadensersatz etc.). In einem solchen Fall gehe ich beispielsweise zunächst außergerichtlich mithilfe von Abmahnungen gegen Rechtsverstöße vor.

Wird es notwendig, gehe ich aber gegen Rechtsverletzungen natürlich auch nachdrücklich mittels einstweiliger Verfügungen oder auf dem Klageweg vor (Unterlassungsklage, Schadenersatzklage etc.)


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